Impressum . AGBs - Schepp Verpackungen

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Impressum


Angaben gemäß § 5 TMG:
Rainer Schepp
Verpackungs-Großhandel
Handelsvertretung

Kohlhof 9
55494 Dichtelbach

Kontakt:
Telefon: 0049 – 6764 - 6989 -  640
Fax: 0049 – 6764 – 6989 - 641

Vertrieb- und Geschäftsleitung

Bestellungen

www.schepp-verpackungen.de

Geschäftsführer: Rainer Schepp

Umsatzsteuer:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
Umsatz-Id.Nr.: DE 273642372
Steuer-Nr.: 40/146/30381
Preise nach Anfrage. Wir liefern nach HGB.
Betriebshaftpflicht-Versicherung – R+V   190 29 029123349

Verantwortlich für diese Website ist:
Rainer Schepp

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Urheberrecht
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Quelle: https://www.e-recht24.de


AGBs
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Rainer Schepp
Verpackungs-Großhandel
Stand 16.04.2012

§1 Vertragsabschluss
1.Es gelten ausschließlich unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen.
2.Wird ein Vertragsabschluss vom Auftraggeber abweichend zu unseren allgemeinen Vertragsbedingungen bestätigt, so gelten, auch wenn wir nicht widersprechen, unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, außer wir bestätigen diese Abweichungen schriftlich.
3.Unsere Angebote sind freibleibend zuzüglich den gesetzlichen 19 % MwSt.
4.Alle Aufträge werden schriftlich bestätigt. Der Kaufvertrag kommt erst mit dieser Auftragsbestätigung zustande. Änderungen oder Ergänzungen sind ebenfalls schriftlich zu bestätigen.
5.Abbildungen, Zeichnungen, Muster und Berechnungen dürfen nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.
6.Wir behalten uns Eigentums- und Urheberrechte vor.

§2 Lieferzeit
1.Die Lieferzeiten sind unter Vorbehalt. Diese sind nur annähernd und sind Abhängig von der rechtzeitigen und richtigen Lieferung unserer Zulieferer.
2.Bei nachträglicher Änderung des Kaufvertrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflusst, beginn die Lieferzeit erst nach Bestätigung der Änderung.
3.Sollte die Lieferzeit überschritten werden oder durch höhere Gewalt verzögert werden, so hat der Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz, Deckungskauf, Verzugsstrafen, Verzugszinsen oder Rücktrittrecht vom Vertrag.

§3 Versand
1.Unsere Preise gelten „ab Werk“, insofern keine andere Aussage in der Auftragsbestätigung sich ergibt.
2.Die Versandart und der Versandweg bleiben den Verkäufer überlassen. Bei frachtfreier Lieferung  trägt der Verkäufer die Frachtkosten und deren Nebenkosten.
3.Bei Frachtangaben des Käufers trägt der Käufer die Versandkosten und deren Nebenkosten.
4.Die Gefahr des Unterganges, Verlust oder Verschlechterung der Ware geht mit dem Versand auf den Käufer über.

§4 Palletierung
1.Bei jeder palettierten Lieferung (Tauschpaletten) hat der Käufer die entsprechende Anzahl an gleichwertigen Paletten bei Lieferung zurück zugeben. Beschädigte oder nicht getauschte Paletten werden dem Käufer zum Wiederbeschaffungspreis berechnet.

§5 Abrufaufträge
1.Sollte Ware für den Käufer auf Abruf stehen, so muss der Käufer innerhalb des vereinbarten Zeitraumes die vereinbarten Abnahmemengen abnehmen.
2.Bei Änderungen an der Ware des Abrufauftrages muss der Käufer die bereits produzierte Ware abnehmen.
3.Bei Nichteinhaltung des Abrufzeitraumes behalten wir es vor eine Preisanpassung, anfallende Einlagerungskosten zu berechnen. Auch steht eine Kündigung des Abrufvertrages durch den Verkäufer mit einer angemessenen Frist bei Nichterfüllung des Käufers zu.
4.Bei Rohstoffpreisveränderungen behalten wir uns, mit Absprache, eine Preiserhöhung nach der Hausse-Baisse-Klausel vor.

§6 Mengenabweichungen
1.Bei allen Lieferungen hat der Verkäufer das Recht produktionsbedingte oder Lagerbedingte Mehr- oder Minderlieferungen durch zu führen.
2.Die gelieferte Menge wird berechnet.

§7 Mängel
1.Die gelieferte Ware muss vom Käufer innerhalb von 8 Tagen auf Mängel begutachtet werden. Sollten in diesen Zeitraum keine schriftliche Mängelrüge dem Verkäufer vorliegen, so gilt die Ware als genehmigt. Der Käufer hat das Recht bei mangelhafter Lieferung  auf Wandlung des Kaufvertrages, Minderung des Kaufpreises oder auf Lieferung mangelfreier Ware bei Rückgabe der  bemängelten Ware.
2.Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3.Haftungsbegrenzung gilt bis zur Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung. Detailinformationen stellen wir auf Anforderung zu Verfügung.

§8 Zahlungsbedingungen
1.Zahlungen innerhalb 14 Tagen rein Netto, ansonsten sind die Zahlungsbedingungen so, wie in der Auftragsbestätigung / Rechnung angegeben.
2.Dienstleistungskosten wie Klischee-, Werkzeug-, Reparatur-, Lohn-, Nebenrechnungs- und Transportkosten (Expresslieferungen, Kurierfahrten,etc.) sind rein netto fällig.
3.Bei überschreiten des Zahlungszieles werden die üblichen Mahnkosten und Verzugszinsen berechnet.
4.Bei Zahlungsschwierigkeiten oder bei der Eröffnung eines Insolenzverfahren wird die Gesamtforderung sofort fällig
5.Sollte nach Abschluss eines Vertrages eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers eintreten, so kann der Verkäufer eine Vorauskasse oder Sicherheitsleistungen verlangen.
6.Wenn die Forderung  in §5 nicht entsprochen wird, so kann der Verkäufer  vom Vertrag zurück treten.

§9 Eigentumsvorbehalt
1.Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§10 Erfüllungsort
1.Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz des Verkäufers
2.Für die Rechtbeziehung der Parteien gilt deutsches Recht ohne die verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.





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